Hallo!

Folgendes hab ich aus dem Netz; ARD-Ratgeber Recht:

BSG
1997-02-27
4 RA 21/96
Rechtsbereich/Normen: SGB VI
Einstellung in die Datenbank: 1998-07-07
Bearbeitet von: Lars Breuer

Waisenrente nach Zivildienst

Eine Waise hat nach Ableisten des Zivildienstes (bzw. Wehr- oder Ersatzdienst) einen Anspruch auf viermonatige Waisenrente, wenn sie ihre Ausbildung aus schul- bzw. hochschulorganisatorischen Gründen nicht in den nächsten vier Monaten aufnehmen kann. Der Zeitverlust durch den Zivildienst ist nicht der Waise sondern der Allgemeinheit zuzurechnen und daher auch von ihr zu tragen.


Ich stehe grade vor eben diesem Problem. Kann mir vielleicht einer von Euch sagen, wie ich in einem Schreiben an die LVA korrekt auf dieses Urteil verweise?
Also in der Art "Laut Urteil des Bundessozial(?)gerichtes vom 27.2.1997 (AZ 4 RA 21/96(Ist das überhaupt das Aktenzeichen?)) besteht in meinem Fall..."


Vielleicht haben wir ja Juristen unter uns.

Schönen Gruss und Danke, Oli

HI. Habe leider nicht viel Zeit, aber such Dir das genaue Urteil heraus (gibt`s wahrscheinlich im Netz) und verweise dann auf Deine Fundstelle. Weitere Info`s findest Du sicher unter www.juralotse.de
Hoffe ich konnte helfen.
Bye
Ugorr

Tach Oli!

: BSG
: 1997-02-27
: 4 RA 21/96
: Rechtsbereich/Normen: SGB VI
: Einstellung in die Datenbank: 1998-07-07
: Bearbeitet von: Lars Breuer

: Ich stehe grade vor eben diesem Problem. Kann mir vielleicht einer von Euch sagen, wie ich in einem Schreiben an die LVA korrekt auf dieses Urteil verweise?

: Also in der Art "Laut Urteil des Bundessozial(?)gerichtes vom 27.2.1997 (AZ 4 RA 21/96(Ist das überhaupt das Aktenzeichen?)) besteht in meinem Fall..."

BSG ist das Bundessozialgericht, das Urteil müßte auch vom 27.2.97 sein, das erleichtert aber nur das Auffinden des Urteils. 4 RA (ich kann noch mal nachgucken, ob großes oder kleines A, aber da dürfte keine Verwechslungsgefahr bestehen) 21/96 ist auch das Aktenzeichen. Und deine Zitierweise ist schon ganz richtig; wenn du willst, daß der Adressat deines Schreibens das Urteil auch liest, dann hilft evtl. der Hinweis auf eine Fachzeitschrift oder die amtliche Sammlung der BSG-Rechtsprechung, wo das Urteil abgedruckt sein könnte. Ich treib' mich ohnehin häufiger in der Jura-Bib rum, da kann ich mich mal umgucken, wenn's gewünscht ist. Aber die Zitierweise mit Verkündungstermin und Aktenzeichen ist eigentlich völlig ausreichend. Und die LVA sollte auch Juristen beschäftigen, die das Urteil aufspüren können.

Nos vemos en infierno, Pepe

Hallo Pepe,

wäre nett wenn Du das Urteil irgendwo auftreiben könntest. Bis jetzt habe ich nur die dazugehörige Pressemitteilung gefunden. Und die LVA machte grad am Telefon keinen kooperativen Eindruck...

Schönen Gruß, Oli

Tach Oli!

: wäre nett wenn Du das Urteil irgendwo auftreiben könntest. Bis jetzt habe ich nur die dazugehörige Pressemitteilung gefunden. Und die LVA machte grad am Telefon keinen kooperativen Eindruck...

Sausäcke. Naja. Ich hab' online bisher nix gefunden; die Seiten, die Volltexte zum freien Download anbieten, kümmern sich nicht ums Sozialrecht, die Site vom BSG selbst hat nur Urteile ab 1998. Und da, wo ich's sicher gefunden hätte, kostet es, und zwar nicht zu knapp.

Ich lauf dann heute oder morgen mal in der Bib vorbei; es müßte ja eigentlich in der amtlichen Sammlung stehen, da hilft die Datumsangabe dann schon. Und sonst such ich mal nach spezifisch sozialrechtlichen Zeitschriften; ich kann aber nicht versprechen, daß es welche gibt (obwohl, in der Bib gibt's teilweise schon seeeeehr abstruse juristische Fachzeitschriften).

Nos vemos en infierno, Pepe

PS: Ääähm ... was machen wir denn, wenn ich 'ne Fundstelle aufgetrieben habe? Willst du das Urteil selbst lesen? Dann reicht die Fundstelle, ansonsten kopier' ich's auch gerne und schick's dir zu. Kostet dann ein Bier auf der näxten Session :-)