Re: (Off topic) Juristen anwesend? Verweis auf Gerichtsurteile


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Beitrag von Pepe vom Mai 02. 2002 um 18:29:20:

Als Antwort zu: (Off topic) Juristen anwesend? Verweis auf Gerichtsurteile geschrieben von Oli am Mai 02. 2002 um 12:46:04:

Tach Oli!

: BSG
: 1997-02-27
: 4 RA 21/96
: Rechtsbereich/Normen: SGB VI
: Einstellung in die Datenbank: 1998-07-07
: Bearbeitet von: Lars Breuer

: Ich stehe grade vor eben diesem Problem. Kann mir vielleicht einer von Euch sagen, wie ich in einem Schreiben an die LVA korrekt auf dieses Urteil verweise?

: Also in der Art "Laut Urteil des Bundessozial(?)gerichtes vom 27.2.1997 (AZ 4 RA 21/96(Ist das überhaupt das Aktenzeichen?)) besteht in meinem Fall..."

BSG ist das Bundessozialgericht, das Urteil müßte auch vom 27.2.97 sein, das erleichtert aber nur das Auffinden des Urteils. 4 RA (ich kann noch mal nachgucken, ob großes oder kleines A, aber da dürfte keine Verwechslungsgefahr bestehen) 21/96 ist auch das Aktenzeichen. Und deine Zitierweise ist schon ganz richtig; wenn du willst, daß der Adressat deines Schreibens das Urteil auch liest, dann hilft evtl. der Hinweis auf eine Fachzeitschrift oder die amtliche Sammlung der BSG-Rechtsprechung, wo das Urteil abgedruckt sein könnte. Ich treib' mich ohnehin häufiger in der Jura-Bib rum, da kann ich mich mal umgucken, wenn's gewünscht ist. Aber die Zitierweise mit Verkündungstermin und Aktenzeichen ist eigentlich völlig ausreichend. Und die LVA sollte auch Juristen beschäftigen, die das Urteil aufspüren können.

Nos vemos en infierno, Pepe


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