Moin zusammen,

folgende nette Mail erreichte mich heute morgen:

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Hello you guys.
My name is XXXX, and I am the former of the blues/rock-band BAD LUCK. We are a Norwegian band which was started in February of 1993, and I'm sorry to say this guys, but BAD LUCK is a registered trademark, both as a company, and it is also registered in the international bandname-register, and if you guys do not take action in changing your bands name, I can assure you, that we will...
A lawsuit can be avoided if you change your name, and remove the homepage on the internet, at least untill you come up with another name.
Best of luck in doing so, and we WILL be keeping our eyes up for changes.
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Tja, wat soll man dazu sagen. Gibt es auf der Welt nichts wichtigeres als sich um sowas zu streiten. Zumal die betreffende Band aus Norwegen wie wir auch nur Kreisliga ist, da gehts ja nu nicht um Weltstars und Plattenverträge. Find ich einfach lächerlich sowas, zumal ich auch noch vor einiger Zeit Kontakt mit denen aufgenommen habe. Hab einfach mal rumgesurft, wer denn noch unter dem doch recht bluestypischen Namen Musik macht und habe einige Combos entdeckt. Alle waren nett und freundlich, Hallo hier und Nice to meet you da ... nur die Norweger finden, SIe sollten die einzig wahren Bad Luck's sein. Was fürn Quark.

Naja, nu die Frage an die Gelehrten: Kennt sich jmd. speziell mit dieser Sachlage aus? Bandregister halte ich für ziemlichen Humbug, wir sind ja immerhin noch im Rechtsraum D-Land und bei Trademwarks gibts ja auch noch Klassen, bei denen ich mir kaum vorstellen kann, dass sich sowas für Musikgruppen international schützen lässt.

Ich hätte gute Lust dem feinen Herrn XY meine ganze persönliche Meinung dazu mal ins Gesicht zu ... äähh ... sagen. "I can assure you that we will ...." That we will was? So ein Haubentaucher, norwegischer.

Any comments on that?

Grüße
Steffen

Moin Steffen,

schau mal hier, vielleicht hilfts.

http://www.roadrun.com/blabbermouth.net/news.aspx?mode=Article&newsitemID=56512

Gruß
Günther

...Any comments on that?...

servus steffen,

einfach offensiv vorgehen - hier einige bandnamen in deutsch, als vorschlag ;o)

seebad schallschluck
kurbad gluckenstein
jodbad schluck
badekur glucksen
salzbad lichtlucke

......etc.

liebe grüsse - emil

Hi.

Ich glaube nicht dass das was hilft, denn es geht dort erstens um ein anderes Rechtsystem, zweitens um echte Summen die - drittens - von medienwirksamen Leuten verdient werden.

Letztere zwei Punkte sind wohl auch Motivation für die Klagende Jayne County, einen Prozess anzustreben.

Den Vorwurf an Gene Simmons, er sei von Gier and Verachtung getrieben, finde ich nur knapp weniger absurd als würde meine Band Rage Against The Machine als rücksichtlose Parasiten bezeichnen, weil die - wie wir aber zeitlich nach uns - auch ein Lied "Maria" genannt haben.

Und beide Bands zusammen würden nachts heimgesucht von einem zeternden Leonard Bernstein-Gespenst.

"The Electric Chairs" ist ja nun nicht gerade ein besonders nervenzerfetzend kreativer Name. Da kann man schon gerne mal alleine drauf kommen ohne böse Absicht. Gierig - nämlich nach Aufmerksamkeit oder Abfindungssummen - ist hier wohl eher Jayne County.

Der vorliegende "Bad Luck"-Fall ist aber interessant. Wer hieß zuerst so? Wer hat davon bezifferbaren Schaden? Sind die Norweger bekannt genug dass in Deutschland Fans von ihnen von euren Plakaten fehlgeleitet werden?


Gruß,
robert
*

p.s.: Beim Namen "Bad Luck" wissen die Leute zwar was für Musik sie erwartet, aber - sorry to say so - für mich ist der Name ungefähr so kreativ wie "Rialto" oder "Venezia" für eine Eisdiele. Wenn die Norweger jede Namens-Konkurrenz vergarsten wollten, haben sie weltweit bestimmt viel zu tun.

: ...
: Any comments on that?
:

Moin,

also datt würd ich doch gezz wirklich mal locker angehen
und es auf einen "Rechtsstreit" ankommen lassen. :-)))

Der Typ bepisst sich wahrscheinlich vor Lachen, welche Reaktion seine mail ausgelöst hat.

;-)
wego

: Any comments on that?

Hi Steffen, ich würde das erstmal ignorieren und warten bis wirklich mal was von einem Anwalt kommt. Ich glaube, da verarscht dich so ein Milchbubie... Sind es die da - > http://www.soundclick.com/badluck

Grüße
Rolli

Ach sicherheitshalber kannst Du ja noch den Namen kostenpflichtig beim Namens und Patentamt in München eintragen lassen, falls ihr denn Wert auf diesen Namen und dessen Wirkung legt!

Nochmal ich. DU kannst die Markennamen auch online prüfen.
International unter http://www.wipo.int/ipdl/en/search/madrid/search-struct.jsp
und für BRD unter https://dpinfo.dpma.de/

Weiter Infos unter http://www.patentamt.de/infos/faq/faqm.html

Das wars

Rolli

:
: : Any comments on that?
:
: Hi Steffen, ich würde das erstmal ignorieren und warten bis wirklich mal was von einem Anwalt kommt. Ich glaube, da verarscht dich so ein Milchbubie... Sind es die da - > http://www.soundclick.com/badluck

Nee, die Bubis sinds nicht. Der Typ hatte mich vor langer Zeit schon mal angetextet, hab ich gar nicht drauf reagiert. Die hier sind das: http://badluck.tk/

Ich seh das ganze auch im Prinzip locker und mach mir weiter keine Sorgen, ich find nur die Vorgehensweise extrem panne. Was hat der Kerl davon?

Eintragen der Marke war auch mal n Gedanke, aber wir sind ja nun mal keine Profis und wollen auch keine werden.



:
: Grüße
: Rolli
:
: Ach sicherheitshalber kannst Du ja noch den Namen kostenpflichtig beim Namens und Patentamt in München eintragen lassen, falls ihr denn Wert auf diesen Namen und dessen Wirkung legt!

: ... Die hier sind das: http://badluck.tk/
:

die verwendete Länder-Domain sagt doch schon einiges aus, oder? ;-)

Keep on picking.
Bis die Nächte.

wego.

PS: Ne Namensregistrierung kann natürlich nie schaden.

Servus Steffen,

also der Kerl könnte mir den Schuh aufblasen aber das war's dann schon.
wer garantiert denn das Ihr seine englische MAil überhaupt versteht?
Wenn Euer IP fit ist könnte er ja Eure URL für Anfragen aus ner .tk Domain filtern, dann seid Ihr für die Fuzzis verschwunden...
Ansonsten würd ich mich aber auch sicherheitshalber erkundigen ob die Rechtsschutzversicherung da irgendwie greift und was es kostet Euren Namen in MUC schützen zu lassen, dann habt Ihr zumindest schon mal auf deutschem Boden einen Vorteil... ausserdem denk ich das es Euch doch schon länger als seit `93 gibt ;)

cu
Stefan

Hallo Steffen,

möglichwerweise hat die Sache tatsächlich noch einen ganz anderen Hintergrund.
Schau doch mal hier in der Hitliste nach .tk



Grüße, Michael

Hi Stefan,

ist ein registrierter Bandname ein eingetragenes Warenzeichen oder sind das zwei paar Schuh?

Wer zuerst den Namen verwendet hatte, spielt, wenn dem so ist überhaupt keine Rolle. Wer als erster den Namen schützen lässt, hat ihn. Ganz egal, wer vorher damit rumläuft(oder sogar, wer so heißt!)

Allerdings ist hier wohl die Frage, ist deren Schutz auch in Deutschland irgendwas wert. Vielleicht haben die den europaweit schützen lassen, wer weiß.

Bei einem eingetragenen Warenzeichen ist man mit ab ca. 500 Euro dabei, soweit ich weiß.

Gruß Diet

Ahoi -


: möglichwerweise hat die Sache tatsächlich noch einen ganz anderen Hintergrund.
: Schau doch mal hier in der Hitliste nach .tk

daß mir dabei unter ga keinen Umständen die armen Tokelauer leiden. Bzw nicht die armen, aber die guten. Einen traumhafteren und entspannteren Ort als diese kleine Insel kann ich mir kaum vorstellen.

Gruß,
Felix

Hi Diet,

ich glaube den Bandnamen sollte man als Markennamen schützen lassen.
Sofern noch nicht geschützt kostet es 300 piepen für 10 Jahre.
Habe das gerade hinter mir. (Markenname für unsere GbR, www.dell-away.de)

Grüße
Alex

Guten Morgen, lieber Steffen,

: Any comments on that?


Ja. Im Markenrecht gilt das Prioritätsprinzip. Das heißt, dass eure rechtmäßige Vorbenutzung nicht durch nachträgliche Eintragung unrechtmäßig wird. Oder, in verständlichem Deutsch: Wenn Bäcker Schmidt seit 10 Jahren in Wanne-Eickel bäckt, dann kann keine (jüngere) Eintragung dies unrechtmäßig machen.

Ich gehe jetzt mal davon aus, dass ihr schon länger unterwegs seid, als unser skandinavischer Freund eingetragen ist. Der klingt nämlich ein bisschen danach, als hätte er gerade ein neues Freizeitvergnügen entdeckt.

Aus meinen obigen Ausführungen folgt übrigens zwei weitere Punkte: Diese Mails sind - erstens - typisch als Drohgebärde, und ihnen folgt praktisch nie die tatsächliche Rechtsverfolgung. Denn die Kosten, die dafür aufgewendet werden müssen herauszufinden, wie alt durch Benutzung entstandene Kennzeichenrechte sind, sind viel zu hoch, und der Skandinavier ist wahrschl. kein Millionär.

Zweitens: Euer Vorbenutzungsrecht ist regional beschränkt. Sollten diese Jungs also tatsächlich eine eingetragene Marke haben, haben sie überall dort Priorität, wo ihr nicht vorher bereits bekannt gewesen seid. Schlechte Nachricht also: Eure Norwegen-Tournee müsst ihr wahrscheinlich absagen.

Skol und Gruß aus Südschweden,

Michael (Jacuzzi = nicht eingetragenes Warenzeichen)

Hi Alex,

ist der Name dann nur in Deutschland geschützt oder auch im Ausland?

Schöne Grüße,
Diet

Hi Michael,

-Ja. Im Markenrecht gilt das Prioritätsprinzip. Das heißt, dass eure rechtmäßige Vorbenutzung nicht durch nachträgliche Eintragung unrechtmäßig wird. Oder, in verständlichem Deutsch: Wenn Bäcker Schmidt seit 10 Jahren in Wanne-Eickel bäckt, dann kann keine (jüngere) Eintragung dies unrechtmäßig machen.-

Bist Du da sicher? Ich habe das bisher anders gehört.
Kannst Du da eine genaue Rechtsgrundlage nennen?
Außerdem ist bei einer Bäckerei die Beweisführung dann wohl kein Problem, aber bei einer Amateurband?

Schöne Grüße,
Diet

Guten Abend, lieber Diet,

: Bist Du da sicher?

Natürlich nicht! Schließlich bin ich Jurist!

: Kannst Du da eine genaue Rechtsgrundlage nennen?

Ich glaube, das steht irgendwo im Markengesetz. Bin mir aber nicht sicher.

: Außerdem ist bei einer Bäckerei die Beweisführung dann wohl kein Problem, aber bei einer Amateurband?

Eine Amateurband kann ja mal ein paar Plakate aufgehoben haben von früheren Konzerten. Ich zumindest mache das so. Ist allerdings nichts Juristisches, sondern reine Nostalgie. (Und wenn das nichts hilft, fragen wir einfach jemand aus dem beisterten Publikum, z.B. ein Groupie o. ä. Und wenn von denen keine greifbar ist, nehmen wir einen Veranstalter.)


Viele Grüße,

Michael

Hi Michael,

"Natürlich nicht! Schließlich bin ich Jurist!"

:-D !

Ich werde mal ein bisschen wühlen in der unübersehbaren Flut von Gesetzestexten.

Schöne Grüße,
Diet

Tachchen,

: Ja. Im Markenrecht gilt das Prioritätsprinzip. Das heißt, dass eure rechtmäßige Vorbenutzung nicht durch nachträgliche Eintragung unrechtmäßig wird. Oder, in verständlichem Deutsch: Wenn Bäcker Schmidt seit 10 Jahren in Wanne-Eickel bäckt, dann kann keine (jüngere) Eintragung dies unrechtmäßig machen.

Außer, wenn im Einzelfall der Richter (sprich Möchtegernhalbgott in schwarz) das mal wieder ganz anders sieht - so wie bei uns geschehen. Wir hatten bei vier Wort-Bild-Marken, die die Konkurrenz sich in gaaanz böser Absicht später hat eintragen lassen, 'ne vierfache Markenrechtsverletzung an der Backe.

Gruß Falk

Lieber Falk,


: Außer, wenn im Einzelfall der Richter (sprich Möchtegernhalbgott in schwarz) das mal wieder ganz anders sieht - so wie bei uns geschehen. Wir hatten bei vier Wort-Bild-Marken, die die Konkurrenz sich in gaaanz böser Absicht später hat eintragen lassen, 'ne vierfache Markenrechtsverletzung an der Backe.

Ist natürlich blöd, das. Lag vielleicht an mangelnder Verkehrsdurchsetzung eurer Marken? Ich bin bei Steffens Band jetzt einfach mal davon ausgegangen, dass die in den beteiligten Verkehrskreisen schon genug Bekanntheit erworben haben. Ist für eine Band auch leichter als in eurem Gewerbe, schätze ich.

Aber "Recht im Internetz" ist eh immer so ne Sache. Meist verwirrt man mehr als dass man Klarheit schafft.

Gruß vom Möchtegernhalbgott im Pyjama,

M. (J.)

Hi Michael,

: Ist natürlich blöd, das. Lag vielleicht an mangelnder Verkehrsdurchsetzung eurer Marken?

Blöd, ja, kann man wohl sagen. Der Unterschied lag darin, daß die Konkurrenz (ehem. Geschäftspartner) sich das hat eintragen lassen und wir (als Urheber) eben nicht. Verkehrsdurchsetzung war vergleichbar. An unserem Anwalt lags auch nicht, der war Prof. Dr. Experte für Markenrecht mit Sitz am Ku'damm ;-). Wer weiß, welche Blähungen dem Richter gerade quer lagen.... Vor Gericht ist's halt immer 'n bißchen wie Lotteriespiel, und gegen Bosheit ist man nicht immer gefeit.

Gruß Falk

Hi Diet,

ist nur national geschützt.
War uns aber auch schnurz da wir nur in D arbeiten.;-)

Grüße
Alex