unpolitisches Forum wäre, dann ließe jetzt so mancherlei Interessantes schreiben!

Aussensaitigst, ferdi

...Wenn (!) dies kein.unpolitisches Forum wäre...

servus ferdi,

bei allem respekt, wie kommst du auf so einen trichter ? ;o)

liebe grüsse - emil, der so was von politisch ist

emil, der so was von politisch ist

Na denn... Jamaica oder große Koalition, das ist hier die Frage... es sei denn, die Gelben entschließen sich noch zum Wortbruch, dann gäbe es eine Option mehr... sollen sie? Ich fand die frühe Festlegung auf schwarz-gelb unnötig, falsch sowieso und das ständige darauf Beharren dumm. Die rekordverdächtige Marke von 10% bildet meiner Meinung nach der Willen der Bevölkerung zu einer gelben Regierungsbeteiligung ab, man wählt schließlich nicht gegen eine bestimmte Partei, das wäre undemokratisch.

?

cu, ferdi

servus ferdi,

ohne mich auf die farblehre zu beschänken, folgendes -> gestern fand nur eine personalisierte verhältniswahl statt, in der jeder wähler zwei stimmen vergab. das war´s auch !

jeder weitere schritt - bundeskanzlerwahl, koalitionen etc. - wird, ohne direkte beteiligung des souveräns (das volk) im bundestag "erledigt" !

eine bundestagswahl_novellierung wäre angesagt.

liebe grüsse - emil

Hi Ferdi,
mit den Ampeln oder dem Jamaica Gemauschel kann ich gar nichts anfangen.
Allerdings mit einer großen Koalition noch viel weniger.
Und wenn überhaupt, dann ohne Schröder und ohne Merkel, denn die beiden sind klar abgewatscht und sind sicherlich nicht der Volkes Wille.
Schröder hat doch nur soviele Stimmen bekommen, weil viele Angie verhindern wollten.
Beruf eine Neuwahl ein mit Steinbrück gegen Wulf und dann sieht man die wirklichen Verhältnissse der Machtverteilung.
Zuviel Köche verderben den Brei und zwei Meisterköche werden sich behindern - so oder so Ampel, Jamaica oder Große - die Suppe die das Volk auslöffeln wird, wird nicht schmecken, weil alles was jetzt kommt Stillstand heißen wird.
Daher meine ehrliche Meinung: Neuwahlen, Merkel und Schröder nicht als Spitzenkandidaten und dann lieber was unbequemes, aber wenigstens eindeutiges.

Grüße
MIKE

Hi Mike,

meine Prognose: es wird nicht zu Neuwahlen kommen.

Entweder Jamaica oder große Koalition, wobei Köhler zunächst erfolglos Merkel, dann Schröder als Kanzler vorschlagen wird. Der Kanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten gewählt, nichts anderes.

Im Übrigen bezweifle ich, dass die FDP wegen ihrer klaren Absage einer Unterstützung der rot-grünen Ampelkoalition soviele Stimmen bekommen hat.

Und für die Zukunft wünsche ich mir ein Verhältnis- und kein Mehrheitswahlrecht für die Erststimmen. Und eine klare Kompetenztrennung für Bundes- und Länderkammer. Und, und, und.

cu, ferdi

Tach Ferdi!

: meine Prognose: es wird nicht zu Neuwahlen kommen.
:
: Entweder Jamaica oder große Koalition, wobei Köhler zunächst erfolglos Merkel, dann Schröder als Kanzler vorschlagen wird. Der Kanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten gewählt, nichts anderes.

Schon, aber immer noch vom Parlament. Und wenn die Linke beide ablehnt, dann muss ich doch glatt im Gesetz nachgucken, wie das nochmal mit den ganzen Wahlgängen war.

: Im Übrigen bezweifle ich, dass die FDP wegen ihrer klaren Absage einer Unterstützung der rot-grünen Ampelkoalition soviele Stimmen bekommen hat.

Ich nicht so sehr - viele der Zweitstimmen sind offensichtlich von Unionswählern gekommen, und die haben FDP in der Hoffnung auf Überhangmandate gewählt, weil sie sich recht sicher waren, dass diese Zweitstimmen dann koalitionsmäßig auch die Union unterstützen und nicht die SPD, in welcher Form auch immer.

: Und für die Zukunft wünsche ich mir ein Verhältnis- und kein Mehrheitswahlrecht für die Erststimmen. Und eine klare Kompetenztrennung für Bundes- und Länderkammer. Und, und, und.

Verhältniswahlrecht für Erststimmen? Sorry, das musst du mir erklären. Sollen dann vom einen Direktkandidaten 40 % einziehen und vom anderen 35? Wer die meisten Stimmen hat, gewinnt. Fertig. Für den Rest gibt's Zweitstimmen.

Und die klare Kompetenztrennung gibt's auch, weil die Länderkammer überhaupt keine Gesetzgebungskompetenz hat, wenn man pingelig ist. Die Gesetzgebungskompetenz zwischen Bund und Ländern ist zu 99% eindeutig. Für den Bundesrat gilt, dass es sogenannte Zustimmungs- und sog. Einspruchsgesetze gibt. Wenn das Placet verweigert wird, ist bei ersteren erst mal Essig und das ganze endet im Vermittlungsausschuss, bei letzteren kann sich der Bundestag mit absoluter Mehrheit über die Ablehnung im Bundesrat hinwegsetzen. Zustimmungsgesetze sind einerseits im Grundgesetz genau als solche bezeichnet "(Materie) wird durch Bundesgesetz mit Zustimmung des Bundesrats geregelt" und andererseits solche, durch die in die Haushalts- und Finanzverfassung der Länder eingegriffen wird. Zum Beispiel, wenn das Gesetz unmittelbar dazu führt, dass die Länder höhere Ausgaben oder geringere Einnahmen haben. Näheres in den Art. 104-109 GG (insb. Art. 104a, der zu den meisten Zustimmungsgesetzen führen dürfte - übrigens als Kompensation eingefügt, nachdem viele Landeskompetenzen auf den Bund übergegangen sind) :-)

Die Gesetzesart ist auch hier in den wenigsten Fällen umstritten, wenn auch häufiger als die Abgrenzung Bund/Land.

Im Grundgesetz steht halt schon die Antwort auf so manche Frage, es ist halt bloß leider nicht die netteste Bettlektüre :-)

Nos vemos en infierno, Pepe

PS: Staatsrecht ist doof, irgendwie (Ausnahme Grundrechte) ...

´n Abend zusammen,

: mit den Ampeln oder dem Jamaica Gemauschel kann ich gar nichts anfangen.

Kann das jetzt sein, das wir bei der näxten Säschen die Nationalhymne als Reaggie spielen können müssen?


: Allerdings mit einer großen Koalition noch viel weniger.


Das geht mir genau so


: Und wenn überhaupt, dann ohne Schröder und ohne Merkel, denn die beiden sind klar abgewatscht und sind sicherlich nicht der Volkes Wille.
: Schröder hat doch nur soviele Stimmen bekommen, weil viele Angie verhindern wollten.

Und der Guido W. aus dem gleichen Grund!


: Beruf eine Neuwahl ein mit Steinbrück gegen Wulf und dann sieht man die wirklichen Verhältnissse der Machtverteilung.

Wäre schön, wenn das einer könnte, aber:
da werden die sich vor hüten.Das will weder das Merkel noch der Schröder wissen müssen.


: Zuviel Köche verderben den Brei und zwei Meisterköche werden sich behindern - so oder so Ampel, Jamaica oder Große - die Suppe die das Volk auslöffeln wird, wird nicht schmecken, weil alles was jetzt kommt Stillstand heißen wird.

Das unterstreich ich doppelt.

: Daher meine ehrliche Meinung: Neuwahlen, Merkel und Schröder nicht als Spitzenkandidaten und dann lieber was unbequemes, aber wenigstens eindeutiges.

Das auch, aber siehe oben...

vell Jrööß aus der schwarzen? Sackeifel
Peter
PS:zum Glück sind wir ja kein...

Moin Mike -

: Daher meine ehrliche Meinung: Neuwahlen...

wieso nicht gleich wieder einen Kaiser? Oder Wunschwahlergebnis aus der Lostrommel ziehen? Vielleicht ist es noch nicht bei jedem angekommen, aber so hat der Wahlberechtigte gewählt. Willkommen in Europa.

scnr on ...
Boogie

Hi Pepe,

mal für Normalsterbliche:

@ Erststimmen

Bei uns in der Gegend räumt die CDU 60% ab. Wohin ich da mein Kreuz mache, ist scheißegal, es ist völlig wurst, wen ich da wähle. Das finde ich sowas von scheiße, das kann ich dir gar nicht sagen.

@ Kompetenztrennung

Von der Vorstellung, der Bundesrat würde als Länderkammer deren Interessen vertreten, können wir uns doch wohl bitte verabschieden. Seit Jahren, wenn nicht Jahrzehnten, wird dort - primär als Mittel der Opposition im Parlament - Bundespolitik nach Kräften beeinflusst. Wie eindeutig die Zustimmungspflichtigkeit geregelt ist, ist ein anderes Thema. Der Bund redet mMn den Ländern zu sehr rein und die Länder dem Bund auch.

Im Grundgesetz steht halt schon die Antwort auf so manche Frage, es ist halt bloß leider nicht die netteste Bettlektüre :-)

Steht hier, nur nicht als Bettlektüre.

cu, ferdi

Hi,

unter Steinbrück werde ich dann wohl leider auswandern müssen.

cu, ferdi

Tag Herr Boogensen,

wieso nicht gleich wieder einen Kaiser? Oder Wunschwahlergebnis aus der Lostrommel ziehen? Vielleicht ist es noch nicht bei jedem angekommen, aber so hat der Wahlberechtigte gewählt. Willkommen in Europa.

so isses und deshalb wird es ne Jamaica-Koalition. Auch wenn sie alle noch rumzicken und erst "sondiiiiiiiiiiiieren" müssen. man will sich ja nicht zu bereitwillig einander in die Arme (Rachen?) werfen.

cu, ferdi

Hi Boogie,
au ja - Kaiser Mike I.
Gleich mal mit drastischen Preisreduzierungen für USA Gitarren und Amps in´s Amt einsteigen ;-)
Mal Spaß beiseite - hat so wirklich der Wahlberechtigte gestimmt, oder ist dass das nicht eher das Ergebnis der Panikmache und gegenseitigen Schwarzmalerei der Parteien?
Ich bin alles andere als Schwarz und von Jamaaica bin ich bis auf landestypische Grundnahrungsmittel auch recht weit entfernt.
Aber Stillstand in einer Zeit die nicht wirklich rosig ist, wäre fatal.
Und wenn es schon keine Neuwahlen gibt (die wir uns eigentlich auch gar nicht leisten können) sollten wenigstens die Profilneurotiker aus der ersten Reihe gehen und Leute machen lassen, denen es nicht um ihr poliertes Ego geht, sondern um die Sache.

Grüße
MIKE

Moin Mike -

: Mal Spaß beiseite - hat so wirklich der Wahlberechtigte gestimmt...

Ja.

:... oder ist dass das nicht eher das Ergebnis der Panikmache und gegenseitigen Schwarzmalerei der Parteien?

In der Frage tendiere ich zu einem entschiedenen (scnr) Nein. Das Ergebnis ist Ausdruck des Wählerwillens.

: Aber Stillstand in einer Zeit die nicht wirklich rosig ist, wäre fatal.

Sehe ich genauso wie du. Was ich nicht sehe, ist das das Wahlergebnis Stillstand auslöst. Stillstand, oder besser Blockade, haben wir doch seit Jahren. Die hatten wir unter Schwarz/Gelb und unter Rot/Grün.

: Und wenn es schon keine Neuwahlen gibt (die wir uns eigentlich auch gar nicht leisten können) sollten wenigstens die Profilneurotiker aus der ersten Reihe gehen und Leute machen lassen, denen es nicht um ihr poliertes Ego geht, sondern um die Sache.

101%, wobei ich den meisten Zweitreihern ein ähnlich überdosiertes Ego bescheinigen würde, wie den Erstreihern. Ausnahmen bestätigen die Regel. So kann ich Fischers Entschluss, in die zweite Reihe abzutreten, nachvollziehen.

Richtig, es geht um die Sache und der Wahlberechtigte hat eine eindeutige Sachlage auf den Tisch gelegt. Nur knapp ein Drittel trauen den Schwarzen, nur knapp ein Drittel trauen den "Roten". Merkel und Schröder wurden klar durch Vertrauensentzug abgestraft. Die "großen Volksparteien" gehören vorerst der Vergangenheit an. Aussitzen auf verfetteten Polstern gilt nicht mehr. So verstehe ich den Wählerauftrag in Richtung Volksvertretung.

Ich find' das gut.

Gruss und so ...
Boogie

Lieber Mike,

:Und wenn es schon keine Neuwahlen gibt (die wir uns eigentlich auch gar :nicht leisten können) sollten wenigstens die Profilneurotiker aus der :ersten Reihe gehen und Leute machen lassen, denen es nicht um ihr :poliertes Ego geht, sondern um die Sache.

aus meiner Sicht wird seit geraumer Zeit - und in letzter Zeit in verschärfter Form - schon keine Politik für Deutschland sondern für die eigene Partei gemacht. Von daher ist die von Dir benannte Profilneurose keine solche sondern Parteipolitik. Und da muss der Hebel angesetzt werden. Das dabei der Sozi aus dem Pott und der Banker aus FFM genauso wenig wissen, wie genau das passieren soll, beschert uns eben ein Wahlergebnis wie dieses.

Ich bin jetzt so dreist, frech, arrogant uswusf und behaupte, daß das Wahlergebnis nicht den Willen des Volkes widerspiegelt sondern dessen Unwissen.

Liebe Grüsse
::alex

Lieber Pater Borner:


: so isses und deshalb wird es ne Jamaica-Koalition. Auch wenn sie alle noch rumzicken und erst "sondiiiiiiiiiiiieren" müssen.

Das wiederum wäre, glaube ich ganz im Ernst, das Ende der Grünen. Ich hatte vor der Wahl schon heimlich 1 bisschen gehofft, es gäbe ein paar Jahre Opposition, um die Wunden der letzten sieben Jahre zu kurieren und ein paar von den Leuten wieder einfangen zu können, die in der Regierungszeit innerlich und äußerlich abgewandert sind. Wäre m. E. gut für die Partei gewesen. In Jamaika hingegen geraten sie unter die Räder und werden zwischen schwarz-gelb auf der einen und dem eigenen Parteivolk auf der anderen Seite so lange durch die Mühle gedreht, bis nur noch so ganz klitzekleine Krümelchen übrig sind. (Ich hoffe nur, dass die das in der teilweise etwas minderbemittelten Fraktion verstehen.) Besser also: Schröder soll jetzt ganz langsam wieder von seiner Droge runterkommen, und dann machen sie g.K. unter Merkel oder Wulff, auch wenn's ein bisschen wehtun wird. Ist aber kein Schrecken ohne Ende ...

Gruß aus einem unpolitischen Land in ein unpolitisches Forum (wenigstens haben wir uns hier den Wahlkampf verkniffen),

Michael (J.)

Willkommen zurück, Alex -

: Ich bin jetzt so dreist, frech, arrogant uswusf und behaupte, daß das Wahlergebnis nicht den Willen des Volkes widerspiegelt sondern dessen Unwissen.

seit wann schließen sich Unwissen und Willen einander aus?

Gruss und so ...
Boogie

Moin Michael -

: ...ein unpolitisches Forum

das mit dem "unpolitischen Forum" scheint sich ja zum Running Gag zu entwickeln.

:...(wenigstens haben wir uns hier den Wahlkampf verkniffen)

Das ist doch das schöne am Olyven. Hier kriegt zwar jeder einen Keks, aber es wird auch nicht jedes Rezept ins Forum getragen.

Gruss und so ...
Boogie

Hi Alex,
na wenn die Grabenkämpfe in der Union und die Flügelrangeleien bei den Sozialdemokraten etwas "für die Partei" sein soll.... ich weiß ja nicht ;-)
Ich hab zumindest den Eindruck das es nur noch um Macht und vor allem um die eigenen Schäfchen, die es in´s Trockene zu bringen gilt geht.
Volk... Volkswirtschaft...pffft - denen doch egal.
Nach ein auf zwei Legislaturperioden hast Du eine Pension sicher, da müsste ein Spitzensatzeinzahler wie meiner einer rund 70-80Jahre einzahlen.
Wozu also engagieren und unbequem sein, wird sich da mehr als einer von den "Volksverarsch.... tretern" da sicher fragen.

Grüße
MIKE

Huhu Sven,

: : Ich bin jetzt so dreist, frech, arrogant uswusf und behaupte, daß das Wahlergebnis nicht den Willen des Volkes widerspiegelt sondern dessen Unwissen.
:
: seit wann schließen sich Unwissen und Willen einander aus?

gut, das ist der Punkt. So meinte ich das aber nicht. Ich will damit sagen, daß in diesem Fall aus meiner Sicht Wahlentscheidung und das, was man eigentlich erreichen möchte, aufgrund dieser oder jener Mängel nicht unbedingt übereinstimmt.

Ich werde mich hüten, hier eine konkrete politische Diskussion anzuzetteln, deswegen werde ich auch kein Beispiel bringen. Aber allgemein hat mich die oft frappierende Uninformiertheit und das Nichtverstehen elementarer Zusammenhänge sowohl im Bekannten- und Freundeskreis als auch bei in den Medien gezeigten Wählerstimmen vom obigen überzeugt.

Grüsse nach HH
::alex

Kuckuck Mike,

die innerparteilichen Schlammschlachten sind ja ein ganz anderes Thema. Mir geht es um die Haltung der Parteien zueinanderer, die daraus resultierenden Prioritäten und das, 'was hinten rauskommt'.
Und Punkt 3 ist aufgrund 1 und 2 um die 0 (;-.)).

Wer an zukünftiger Stagnation zweifelt, braucht sich nur die Entwicklung anzuschauen, seitdem Bundestag und Bundesrat verschiedene Mehrheiten haben.

Wie dem auch sei, Kaiser Mike und billich Gitarre - Du hast mein Kreuz sicher ;-.)

Grüsschen
::alex

Hi,

Das wiederum wäre, glaube ich ganz im Ernst, das Ende der Grünen.

ich denke nein. Die traditonell der FDP angedichtete Rolle der "Königsmacher" (vor und nach 1983) fällt doch wohl tatsächlich diesmal den Grünen zu. Wenn sie sich geschickt anstellen, können sie beim Koalitionsvertrag einiges rausreißen. Türkei-Integration UND Gesundheits- UND Energie- UND Wirtschaftspolitik nur nach eigenem Gusto wird natürlich nicht gehen, aaaaaaaaaaber die Bundespolitik würde mit den Grünen in der Regierungskoalition untern Strich bestimmt grüner als mit denselben in der Opposition. Falls es zu Jamaica kommt, opponierten zudem noch zwei Linkesparteien mit nicht allzu rückschrittlichen energie- und umweltpolitischen Ideen.

Ich hielte Jamaica für richtiger und besser. Zur GK unter Gerd wird es eh nicht kommen, und GK mit Angie? Ich bitte euch. Der kleineste gemeinsame Nenner wäre so groß, dass die Durchsetzung der gemeinsamen Beschlüsse kartellartig einfach wäre, große Würfe wären nicht zu erwarten, zu sehr hat man sich ewige Feindschaft geschworen.

Und du als Bayer hast nicht CSU gewählt?

cu, ferdi

Hi,

egal wie, das Wahlergebnis liegt auf dem Tisch und die (nicht) Gewählten müssen damit verantwortlich umgehen und das Beste für unser Land, so pathetisch das klingt, daraus machen. Das Allerletzte fänd icxh, wenn sie schmollten und auf Neuwahlen drängten. Am Ärgerlichsten fand ich die schon zu Wahlkampfzeiten ausgesprochenen Koalitionsverweigerungen, nur deshalb haben sie es jetzt so schwer: regieren oder glaubwürdig bleiben... ... und eine schwarz/gelbe Minderheitenregierung wäre wohl das allerletze, was wir brauchen.


Ich prognostiziere nach wie vor Jamaica. Die Grünen stellen sie eh gerade neu auf.

cu, ferdi

...nicht den Willen des Volkes widerspiegelt sondern dessen Unwissen...

ciao bello,

grosse unmut der bevölkerung mit der politik und dann muss ich mir die lächerliche wahlbeteiligung ansehen !

es ist so, wie es ist - basta und profilneurotiker, egal welcher partei, haben da jetzt nichts verloren.

pragmatiker und visionäre mussen ran.

liebe grüsse - emil

Lieber Ferdi,


: Und du als Bayer hast nicht CSU gewählt?

Boah, krasse Geschichte: Wir haben hier in BY ein Gesetz, das sagt sinngemäß, dass alle CSU wählen müssen, die keinen Befreiungstatbestand erfüllen. Und dann kommt (als Verordnung) diese Befreiungstatbestandsliste, die zu jeder Wahl aktualisiert wird und wo man nachschauen kann, ob man befreit ist (z.B. als ehem. Stasi-Mitarbeiter, Deutscher türkischer Abstammung, Protestant etc.), und ganz unten auf der Liste unter (j) steht: "Befreit sind schließlich Mitglieder anderer Parteien des demokratischen Spektrums. Voraussetzung ist der Nachweis der Zahlung des jeweiligen Mitgliedsbeitrags bis zum Tag der Wahl." Mann war ich erleichtert, als ich das gelesen habe. Nix wie gezahlt, und frei war ich!

Gruß nach Schwarzlandien. PB ist ja die einzige Gegend, die noch ein kleines bisschen dunkler ist als diese hier. Braucht man als Band gleich ein paar Volt mehr für die Lightshow. Oder waren's Watt?

M. (J.)

Ich hielte Jamaica für richtiger und besser.

Nur unter einer Bedingung: "Legalize it!". Sonst: "No woman, no cry."

Ne schöne Jrooß, Mathias (einer von 43% in Kreuzberg)