Hi Lutz
hab' in der Suchfunktion auch 'ne Fehlermeldung bekommen (Webmaster!!! hilfe).
Leider bin ich schon zweimal mit dem Problem konfrontiert worden.
1. Fall: Wir hiessen "Route 66". In der Näheren Umgebung nannte sich dann auch eine Band so. Da es schon zu Konflikten kam wie, daß "unsere" Fans zu deren Konzerten gingen und uns dann enttäuscht anriefen, daß da ja ne andere Band gespielt hat etc..erkundigten wir uns bez. des Schutzes des Bandnamen. Nachweisbar (u.a. Auftritt bei Bios Bahnhof) hatten wir den Namen länger. Also wir zum Patentamt mit der Bitte uns den Namen zu schützen. Die Anfrage kostete 300,- DM mit dem Resultat, daß wir erstens den Namen nicht schützen können - nur registrieren und da sich bereits eine englische Parfümfirma den Namen schützen lies - jedoch nur für Parfüms. Der Name wurde registriert, aber im Grunde nützte uns dies nichts, da er nicht als Bandname geschützt war. Es kostet erheblich mehr, sich den Namen in verschiedenen "Klassen" schützen zu lassen.
Gut, die Band löste sich bald auf (wg. Wegzug des Sängers/Keyboarders/Hauptakteur) und das Problem wurde nicht mehr weiterverfolgt.
2. Fall - der aktuelle Wir hiessen "Teddy und die falschen Fünfziger" (seit ca. 1991) keine Anmeldung beim Patentamt.
Irgendwann 1998 waren wir auch im Internet präsent obwohl wir eigentlich aus dem Großraum München nur in Ausnahmefällen herauskommen.
Im Herbst nahmen wir unsere erste CD auf und taten dies auch protzig im Internet kund.
Irgendwo im Großraum Hamburg gibt's 'ne Band "Mona und die falschen Fünfziger" und die stiess auf unsere Homepage incl. CD Ankündigung. Daraufhin bekamen wir vom Anwalt Monas ein Schreiben incl. Rechnung 1.800,- DM und incl. einer Unterlassungserklärung, die innerhalb von 10 Tagen unterschrieben zurückgesandt werden soll. Streitwert 50.000,- DM!!!! Ein Auszug aus dem Patentregister lag als Beweis ebenso dem Schreiben bei. Mona hat sich den Namen
schützen lassen. Kostenpunkt lt. unseren Erfahrungen hierfür ca. 12.000,- DM
Wir sofort einen Anwalt gesucht - gefunden aber die Frist konnte beim besten Willen nicht eingehalten werden. Telefonate mit Mona brachten auch nichts außer der Auskunft, das mache alles ihr Anwalt. Telefonat mit dem Anwalt Monas: Wenn Sie in Ihren neuen Namen die Worte falsch/gefälscht o.ä. oder Fünfziger/Fünfundfünfziger haben, werden 50.000,- DM fällig. Kurz alles, was nur im entferntesten zu verwchseln wäre mit den falschen Fünfzigern ist Namensverletzung.
Tja, nachdem die Frist verstrichen war, wir die Unterlassungserklärung auf Anraten unseres Anwaltes nicht unterschrieben hatten (dann wären wirklich bei jeder Verfehlung 50.000,- fällig), bekamen wir 2 Wochen nach dem ersten Anwaltschreibens eine einstweilige Verfügung vom Landgericht Hamburg, in der uns untersagt wurde, den Namen in irgendeiner Weise weiter zu verwenden. Zeitgleich wurde von Monas Anwalt ein Münchner Anwalt beauftragt, dies zu überwachen (erfuhren wir später). Und prompt erhielt die Münchner Abendzeitung eben von diesem Anwalt wieder ein 1.800,- DM Schreiben, da ein Veranstalter noch mit unserem alten Namen Werbung gemacht hat. Die Zeitung hat das an ihre Rechtsabteilung weitergegeben - ob die zahlen mussten weiss ich nicht. Aber eben dieser Veranstalter, der die Werbung schaltete, aktualisierte seine Homepage nicht (obwohl wir ihn beweisbar davon in Kenntnis gesetzt haben) und bekam auch ein "1.800,- DM Schreiben". Um den Stammveranstalter nicht zu verlieren bezahlten
wir diese Strafe:((.
Einziger Vorteil dieser Geschichte war, daß die CD noch nicht im Presswerk war, denn sonst hätten wir unsere Auflage in die Tonne hauen können, wenn wir nicht 50.000,- DM Strafe riskieren wollten.
So dies kurz (??!!) zum Vorgang, jetzt dem was meiener Meinung/Erfahrung zu tun ist.
Erstens: Gehe zu den Jungs hin und rede mit ihnen. Wenn Mona uns ne Mail oder sonstwas (Anruf) geschrieben hätte, wäre das ganze sicher gütlich und vor allem billiger abgelaufen. Wir wären/sind ja bereit gewesen (wenn auch widerwillig) den Namen zu ändern - vielleich macht das die andere Band ja auch. Davon ausgehend, daß die nicht schon so "berühmt" sind, daß eine Namensänderung einen wirklichen Verlust bedeutet (Ihr nennt Euch ja sicher nicht Rolling Stones oder James Last:))
Sollten die Gespräche nicht zu einer Einigung führen, geht in Euch und überlegt, ob
ihr nicht Euren Namen ändert (Thema ist es das alles wert?).
Solltet ihr und die anderen auf den Namen bestehen, ist der Gang zum Patentamt unerlässlich. Lasst Euch aber auf jeden Fall von einem Anwalt beraten (ist nicht sooo teuer, bei uns hat's 1.200,- DM gekostet - war aber Freundschaftspreis), denn es gibt eine Unzahl von "Schutzklassen". Bevor Du so eine Aktion jedoch startest, erkundige Dich vorab beim Patentamt, ob der Name bereits geschützt ist und wenn ja in welcher Klasse. Diese Recherche kostet Euch nichts ausser Zeit. Die setzten Dich vor einen Computer und Du kannst dann so lange Du willst herumforschen. Vergiss nicht, daß Du auch nach ähnlichen Namen recherchierst!
Verläuft alles positiv, könnt ihr Euch den Namen schützen lassen und das dauert bis zu einem Jahr, lt. Auskunft Patentamt, abhängig auch davon, in welchen Klassen ihr den Namen schützen lasst. Die "300,-DM Anfrage" (wie bei den Route 66) bringt Euch nicht wirklich etwas, es dokumentiert nur den Zeitpunkt und ist kein Schutz.
Fazit: schaut daß ihr Euch gütlich einigt wenn ihr "nur" Hobbymusik oder auch halbproffesionell Musik machen wollt. Wenn ihr jedoch zu Höherem strebt, dann wird wohl die Kohle für den Schutz und den dazu notwendigen Anwalt unumgänglich sein. Dann aber sollte dies auch die Plattenfirma für Euch regeln.
Gruß
Klaus
PS: Wir heissen jetzt Teddy und die Lollipops und die Änderung des Namens war nicht soo schlimm, da wir einen Fan-Adressen Stamm haben und die alle angeschrieben haben und ihnen das Ganze auch grob erklärten.
PSS: Bin heute Mittag (wenns die Arbeit zulässt) im RetroChat, da können wir auch ein bisserl darüber noch "ratschen"
